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Montag 25.02.2019 09:49:00

Canon erwirkt einstweilige Verfügungen gegen Print-klex und Büroartikelhandel DruFax

Der Nächste bitte: Jetzt hat Canon Inc. in Düsseldorf einstweilige Verfügungen gegen Print-klex und Ines Krämer erwirkt. (© Fotolia_B. Wylezich)
Auf ein Neues: Canon Inc. hat in der letzten Woche beim Landgericht Düsseldorf gleich zwei einstweilige Verfügungen gegen deutsche Händler erwirkt: Zum einen ist die Print-klex GmbH & Co. KG in Reinbek und dessen Geschäftsführer betroffen, zum anderen Ines Krämer, die unter den Namen „Büroartikel DruFax“ und „Faxland“ einen Online-Handel betreibt. Print-klex tritt im Markt unter den Markennamen 123color und Print-klex auf und betreibt neben dem Online-Shop unter eigenem Namen auch Shops auf dem Amazon-Marktplatz.
Streitgegenstand ist einmal mehr der deutsche Teil des Europäischen Patents 2 087 407: Dabei geht es um ein Zahnrad für den Antrieb der Photoleitertrommel, die in Tonerkartuschen verschiedener Laserdrucker von HP zum Einsatz kommt. Die einstweilige Verfügung untersagt den beiden beklagten Händlern, die entsprechenden Lasertonerkartuschen weiter über Amazon sowie die eigenen Online-Shops zu vertreiben.
Die entsprechenden Produkte ersetzen die OEM-Kartuschen HP226X und HP CF 287A (Print-klex) bzw. HP CE505A, HP CF280X und HP CE505X (Ines Krämer), die in verschiedenen HP-Laserdruckern zum Einsatz kommen. Zudem erhält die Verfügung einen Anspruch auf Beschlagnahmung der betroffenen Kartuschen, bis die Angelegenheit endgültig geklärt ist. Die einstweilige Verfügung ist noch nicht rechtskräftig und kann von den Beklagten angefochten werden.
Canon hat in den letzten Monaten zahlreiche einstweilige Verfügungen gegen europäische Online-Händler erwirkt, die entweder über ihren eigenen Webshop oder den Amazon-Marktplatz mutmaßlich patentverletzende Tonerkartuschen verkauft hatten. Hierzulande waren bislang sechs Händler von den Verfügungen betroffen, die allesamt beim Landgericht Düsseldorf erwirkt wurden. Es ging dabei stets um das Europäische Patent 2 087 407

Kontakt:
Canon Deutschland GmbH
Europark Fichtenhain A 10
47807 Krefeld

Telefon: +49 (0) 21 51/3 45-0
Fax: +49 (0) 21 51/3 45-102
Internet: www.canon.de

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