Digital-Imaging - NEWS  
Dienstag 15.05.2018 15:19:00

Canon erwirkt einstweilige Verfügung gegen Grey Systems in Düsseldorf

Canon zieht weiter mit der juristischen Keule durch die Lande: Jetzt hat es die Duisburger Grey Systems GmbH erwischt. (© Fotolia/DOC Rabe Media)
Auf ein Neues: Wie Canon Inc. gestern bekannt gegeben hat, hat man beim Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen die Duisburger Grey Systems GmbH sowie deren Geschäftsführer erlassen. Streitgegenstand ist einmal mehr der deutsche Teil des Europäischen Patents 2 087 407: Dabei geht es um ein Zahnrad für den Antrieb der Photoleitertrommel, die in Tonerkartuschen verschiedener Laserdrucker von HP zum Einsatz kommt. Die einstweilige Verfügung untersagt Grey Systems, die entsprechenden Lasertonerkartuschen weiter über den Online-Shop www.dulin-shop.com zu vertreiben.
Die entsprechenden Produkte ersetzen die OEM-Kartuschen HP CE505X, HP CE255A, HP CE255X und HP CF280X, die in verschiedenen HP-Laserdruckern zum Einsatz kommen. Zudem erhält die Verfügung einen Anspruch auf Beschlagnahmung der betroffenen Kartuschen, bis die Angelegenheit endgültig geklärt ist. Die einstweilige Verfügung ist noch nicht rechtskräftig und kann von den Beklagten angefochten werden.

Kontakt:
Canon Deutschland GmbH
Europark Fichtenhain A 10
47807 Krefeld

Telefon: +49 (0) 21 51/3 45-0
Fax: +49 (0) 21 51/3 45-102
Internet: www.canon.de

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