Digital-Imaging - NEWS  
Freitag 02.03.2018 12:47:00

Canon feuert juristische Breitseite gegen asiatische Klonanbieter in den USA ab

Canon bläst in den USA jetzt zum Generalangriff gegen asiatische Klonkartuschen. Gerüchteweise steht dem europäischen Markt schon bald Ähnliches bevor… (© Fotolia/ Doc Rabe Media)
Es ist ein Paukenschlag und das nächste Kapitel im harten Ringen um Marktanteile im globalen Hardcopy-Markt: Canon Inc. hat jetzt in den USA gleich 49 Anbieter von NBC-Kartuschen (Newbuilt Cartridges) vor den zuständigen Bezirksgerichten wegen patentverletzender Tonerkartuschen und Photoleitertrommeln angeklagt. Betroffen sind nach unseren Recherchen ausschließlich asiatische Hersteller sowie deren Importeure und Distributoren. US-amerikanische Toner-Remanufacturer sind außen vor. Die Liste der verklagten Unternehmen liest sich wie das ‚Who is Who‘ der asiatischen Supplies-Industrie. Betroffen sind unter anderem: Ninestar Corporation, Ninestar Image Tech Limited, Ninestar Technology Company, Ltd., Apex Microtech Ltd., Static Control Components, Inc., Aster Graphics, Inc., Aster Graphics Co., Ltd., Print-Rite Holdings Ltd., Print-Rite N.A., Inc., Union Technology Int´l (M.C.O.) Co. Ltd. und Print-Rite Unicorn Image Products Co. Ltd.
Zugleich reichte Canon Inc. Klage gegen diese Unternehmen vor der U.S. International Trade Commission (ITC) ein. Ziel dieser Klage ist es, eine sog. ‚General Exclusion Order‘ (GEO) gegen die betroffenen Tonerkartuschen zu erwirken. Mit einer solchen lässt sich der Import der entsprechenden Produkte in die USA grundsätzlich ausschließen: Werden Produkte, die mit einer GEO belegt sind, vom Zoll an den Grenzen sichergestellt, dann werden diese sofort vernichtet.
In der Massenklage geht es (einmal mehr) um den Antrieb der Photoleitertrommel, besser bekannt als ‚Dongle Gear‘, in zahlreichen HP-Lasertonerkartuschen. Canon macht geltend, dass folgende U.S.-Patente von den beklagten Produkten verletzt würden: 9,746,826; 9,836,021; 9,841,727; 9,841,728; 9,841,729; 9,857,764; 9,857,765; 9,869,960; und 9,874,846.
Das Besondere an der Klage ist, dass Canon damit systematisch gegen NBC-Kartuschen vorgeht und ausschließlich asiatische Hersteller sowie deren Importeure verklagt. Warum man das nicht schon vor Jahren gemacht hat – wie von vielen Branchenbeobachtern gefordert – das wird wohl ewig ein Geheimnis der Japaner bleiben…
Der juristische Rundum-Schlag könnte einen echten Paradigmenwechsel für die weltweite Imaging-Supplies-Branche einläuten. Nachdem die großen asiatischen Hersteller wie Ninestar/Apex, Print-Rite und Aster in den letzten Jahren mit Wucht den europäischen und nordamerikanischen Markt erobert hatten, waren viele Händler und Reman-Hersteller zuletzt stark verunsichert. Die Gretchenfrage, die sich alle stellten, lautete: Kann es sein, dass es doch möglich ist, Tonerkartuschen von HP & Co., die mit bis zu 1.800 Patenten (!) geschützt sind, patentsicher nachzubauen…? Ninestar, Print-rite & Co. argumentierten: Ja, das ist möglich und begründeten dies mit zahlreichen eigenen Patenten. Dieses Argument ist insofern fragwürdig, als dass mich als Hersteller eigene Patente in keinerlei Weise von der Pflicht entbinden, alle Patente eines nachgebauten Produkts – und wenn es 1.800 sind – akkurat zu umgehen. Jetzt wird diese Grundsatzfrage offenbar von der akademischen auf die praktische Ebene herunter geholt und vor Gericht entschieden. Und es sieht ganz danach aus, als wenn die vollmündigen Ankündigungen der Asiaten den Praxistest nicht bestehen würden…
Damit drängt sich natürlich sofort die Frage auf, ob und wann Canon auch in Europa eine ähnliche Breitseite gegen asiatische Klon-Anbieter abfeuert. Es gelten zwar unterschiedliche Patente diesseits und jenseits des großen Teichs, Canon hat aber zweifelsohne auch genug ‚Patent-Munition‘ in seinem europäischen Köcher. Und die Marktsituation ist in Europa ähnlich der in den USA: Hüben wie drüben wird der Markt seit Jahren regelrecht überschwemmt von asiatischen Klonkartuschen. Nach unseren Recherchen ist Canon schon dabei, entsprechende Klagen für Europa und auch Deutschland vorzubereiten. Es könnte sich also bald wieder lohnen, auf wiederaufbereitete Tonerkartuschen und Tintenpatronen made in Europe zu setzen, anstatt sich auf asiatische Billigklone in Kombination mit Freistellungserklärungen einzulassen, die in der Regel das Papier nicht wert sind, auf dem sie gedruckt sind…
Wir halten Sie auf dem Laufenden.

Kontakt:
Canon Deutschland GmbH
Europark Fichtenhain A 10
47807 Krefeld

Telefon: +49 (0) 21 51/3 45-0
Fax: +49 (0) 21 51/3 45-102
Internet: www.canon.de

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