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Freitag 26.01.2018 09:22:00

HP geht mit Unterlassungsaufforderungen gegen deutsche Online-Händler vor

HP hat jetzt eine juristische Breitseite gegen deutsche Online-Händler abgefeuert, was für viel Nervosität im Markt sorgt. (© Fotolia/Gina Sanders)
Der Hardcopy-Markt bleibt in Bewegung. So hat kürzlich HP eine ganze Reihe von Unterlassungsaufforderungen an deutsche Online-Händler verschickt (Quelle: Actionable Intelligence und eigene Recherchen). Betroffen sind wieder aufbereitete HP-Inkjet-Druckköpfe, deren Leergut offensichtlich nicht aus Europa stammt. Das hat der US-Konzern in einer Serie von Testkäufen nachgewiesen, um dann juristisch gegen die entsprechenden Händler vorzugehen.
Grundlage für die Unterlassungsaufforderungen ist die sog. ‚First Sales-Doktrin‘: Die besagt, dass Leergut nur in dem Markt wiederaufbereitet werden darf, wo das Originalprodukt erstmals verkauft wurde. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass für die Produktion von Reman-Kartuschen, die für den europäischen Markt bestimmt sind, ausschließlich europäisches Leergut benutzt werden darf. Die europäischen Hardcopy-Remanufacturer wissen natürlich um diese Vorgabe und halten sich i.d.R. strikt daran, zumal Leergut etwa aus Nordamerika überhaupt nicht ‚kompatibel‘ mit europäischen Druckern ist. Will heißen, wenn man eine Leerpatrone aus den USA in Europa wiederaufbereitet, dann würde die Patrone in einem europäischen Printer schlicht nicht funktionieren; das würde entweder gleich bei der Wareneingangskontrolle oder spätestens dem obligatorischen Andruck auffallen.

Nach unseren Recherchen sind nicht die europäischen Inkjet-Remanufacturer sondern zahlreiche Online-Händler betroffen: Diese haben HP-Refill-Köpfe, die außerhalb Europas produziert wurden, importiert und dann über die einschlägigen Portale wie Amazon oder Ebay hierzulande verkauft. Insider gehen davon aus, dass sehr viele Online-Händler in den letzten Tagen einen blauen Brief von HP bekommen haben – ein Branchenkenner geht sogar davon aus, dass es jeder zweite deutsche Online-Händler sein könnte. Die Vermutung liegt mehr als nahe, dass diese Händler ihre Ware in Asien zugekauft haben.
Gut möglich ist, dass sie fälschlicherweise angenommen haben, nach dem Impression-Urteil in den USA vor einigen Monaten würden es die OEMs auch in Europa nicht mehr so genau mit der ‚First Sales-Doktrin‘ nehmen: Bekanntlich hatte der US Supreme Court im letzten Sommer die ‚First Sales-Doktrin‘ für den US-Markt gekippt. Daraus leitet sich aber – wie das Vorgehen von HP jetzt zeigt – keinerlei Automatismus für den europäischen Markt ab. Das müsste man erst exemplarisch vor europäischen Gerichten durchsetzen. Ob daran überhaupt jemand ein Interesse hat, ist zweifelhaft – schließlich kann man die ‚First Sales-Doktrin‘ auch als hervorragenden Hebel sehen, um die asiatischen Billigklone von Europa fernzuhalten…

Kontakt:
HP Deutschland GmbH
Schickardstr. 32
71034 Böblingen

Telefon: +49 (0)70 31/4 50-70 00
E-Mail: firmen.kunden@hp.com
Internet: www.hp.com/de

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