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Montag 19.06.2017 11:06:00

Canon erwirkt einstweilige Verfügung gegen M&S Vertrieb Service

Jetzt ist auch die sächsische M&S Vertrieb Service OHG – Betreiber des Online-Shops tintenpool.de – unter Canons „Zahnräder“ gekommen. (© Fotolia/Electriceye).
Laut einer aktuellen Unternehmensmitteilung von Canon Inc. hat der japanische Konzern letzte Woche vor dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen die M&S Vertrieb Service OHG (Großdubrau) erwirkt. Der sächsische Hardcopy-Händler ist unter anderem Betreiber des Online-Shops tintenpool.de
Streitgegenstand ist einmal mehr der deutsche Teil des Europäischen Patents 2 087 407: Dabei geht es um ein Zahnrad für den Antrieb der Photoleitertrommel, die in Tonerkartuschen verschiedener Laserdrucker von Canon und vor allem HP zum Einsatz kommt. Konkret wirft Canon Inc. der M&S Vertrieb Service OHG vor, über Amazon Lasertoner-Kartuschen verkauft zu haben, bei denen das entsprechende Patent verletzt wird.
Bekanntlich hat sich der japanische Elektronikkonzern mit diesem Patent in den letzten drei Jahren einmal quer durch die europäische Recycler-Branche ‚geklagt‘: Betroffen waren unter anderem die namhaften Hardcopy-Remanufacturer KMP, WTA, Armor und Pelikan. WTA und KMP sind nach Niederlagen in erster Instanz vor dem Landgericht Düsseldorf sowie in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) vor knapp zwei Jahren in Revision gegangen: Seitdem liegt der Fall, der von grundsätzlicher Bedeutung für die Branche ist, zur Entscheidung vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Wann der ein Urteil fällen wird, steht noch nicht fest. Mehr dazu finden Sie unter folgendem Link.

Kontakt:
Canon Deutschland GmbH
Europark Fichtenhain A 10
47807 Krefeld

Telefon: +49 (0) 21 51/3 45-0
Fax: +49 (0) 21 51/3 45-102
Internet: www.canon.de

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