Digital-Imaging - NEWS  
20.11.2015 15:30:00

Memjet erwirkt einstweilige Verfügung gegen HP Deutschland

Es ist ein Paukenschlag: Laut einem kürzlich veröffentlichten Online-Bericht von Wide Format Online hat Memjet jetzt vor dem Landgericht München I eine einstweilige Verfügung gegen die HP Deutschland GmbH durchgesetzt. Streitgegenstand der Patentrechtsklage, die Memjet im letzten August eingereicht hatte, sind die HP 841-Druckköpfe, die das seitenbreite Bedrucken von Medien in einem Durchgang ermöglichen (Pagewide Technology). Zum Einsatz kommen diese Druckköpfe in den neuen HP-Großformatdruckern. Das Landgericht München untersagte es HP bis auf Weiteres, die von der Klage betroffenen Geräte in Deutschland weiter zu verkaufen. Konkret betroffen von der Klage war das Patent EP 1 292 451, bei dem die Münchener Richter davon ausgehen, dass HP es in den besagten Druckköpfen verletzt hat.

Memjet hat in den letzten zehn Jahren viel Geld in die Entwicklung der sog.“Wasserfall-Technologie” investiert, die es ermöglicht, Dokumente mit einem seitenbreiten Druckkopf in extrem hoher Geschwindigkeit zu bedrucken.

Gegen die einstweilige Verfügung ist ein Einspruch möglich.

Welche Konsequenzen dieser juristische Etappensieg von Memjet mittelfristig auf die weitere Entwicklung des professionellen Inkjet-Marktes haben wird, lässt sich aktuell noch nicht abschätzen. Bekanntlich hat HP in den letzten Jahren ganz massiv in den Ausbau seines Business-Inkjet-Portfolios investiert, nachdem man zuvor fast ausschließlich mit Laserjet-Printern im Business-Umfeld aktiv war.

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